Normen und Normierung des Krieges

1. Einleitung zum Konstruktivismus

Der Konstruktivismus kann im Rahmen der internationalen Politik nicht als eigenständige Theorie verstanden werden. Vielmehr liefert er einen alternativen und ergänzenden Erklärungsansatz zur neorealistischen und neoliberalen Theorie.

Eine Anarchie im klassischen Sinne existiert im Konstruktivismus nicht. Die Beziehungen der Staaten werden durch gemeinsame Identitäten, Normen und Regeln bestimmt und somit ein Chaos auf internationaler Ebene verhindert. Deshalb auch der berühmte Titel von Alexander Wendt: „Anarchy is what states make of it“. Eine wichtige Rolle spielt, im Hinblick auf Chaosverhinderung, die Idee des „Power of Practice“.

Hierbei werden auf nationaler Ebene sozial etablierte Praktiken reproduziert und auf internationaler Ebene angewendet. Das heisst, dass sich ein Staat auf internationaler Ebene genauso verhalten wird wie er es auch auf nationaler Ebene tut. Dieses ganze Konzept ermöglicht Staaten eine Prognose über die Handlungen anderer Staaten zu treffen, was natürlich die Unsicherheit im internationalen System enorm senkt.

2. Normen

Eine Norm wird allgemein definiert als „eine explizite oder implizite Verhaltensregel, die in einer Kultur, Subkultur, Gesellschaft oder in einzelnen ihrer sozialen Schichten mit strenger Verbindlichkeit gilt.“[1] Tannenwald benutzt hierbei eine ganz banale Definition: „By norm I mean a shared expectation about behavior, a standard of right or wrong.“ (Tannenwald, 1999: 436)

Nach Thomas und Tannenwald können Normen jedoch nicht Ereignisse oder Phänomene in der internationalen Politik erklären, wenn man sie isoliert betrachtet. Vielmehr benötigen sie bestimmte Rahmenbedingungen, damit sie sich in einer Gesellschaft entwickeln können. Nach Thomas benötigen starke Normen, damit sie sich in einer Gesellschaft langfristig etablieren können, bestimmte Prozesse, in Form von historischen Momenten, sozialen oder kulturellen Veränderungen und zusätzlich noch a priori festgelegte moralische Prinzipien. (Thomas, 2000: 115)

Des Weiteren betont Thomas, dass eine stark etablierte Norm in das internationale System des jeweiligen historischen Zeitpunktes passen muss. Normen benötigen also auch materielle und ideelle bzw. normative Gegebenheiten, um sich in einer Gesellschaft festigen zu können. Eine wirklich universell geltende Norm existiert jedoch nicht. Vielmehr entstehen Normen durch Sozialisationsprozesse und besitzen in unterschiedlichen Gesellschaften aber auch innerhalb einer Gesellschaft verschiedene Ausprägungen. Normen können im Verlauf der Geschichte Höhepunkte sowie auch einen völligen Niedergang erleben, abhängig von den gegebenen Rahmenbedingungen und den sozialen Veränderungen von Gesellschaften.

Die Normentwicklung wird als ein dynamischer Prozess verstanden und Normen können oft unterschiedlich, je nach Situation und Bedarf, gedeutet werden. Bei Extremsituationen, die die Existenz einer Gesellschaft bedrohen, können Normen sogar von einen Tag auf den anderen ausgesetzt werden.

3. International verübte Attentate

Die Norm gegen Attentate auf Präsidenten oder Regierungschefs eines Landes beeinflusst heute und beeinflusste auch in der Vergangenheit das Verhalten eines Staates im Konfliktfall. Attentate werden auf internationaler Ebene gar nicht oder nur in sehr seltenen Fällen verübt, weil sie als unmoralisch und ethisch falsch angesehen werden. In der Vergangenheit gab es darüber eine andere Auffassung.

Lange Zeit war es eine moralisch akzeptierte Form der Konfliktaustragung, da die Konsequenzen eines Attentats für die Bevölkerung wesentlich geringer waren als die eines Krieges. Die Bevölkerung musste im ersten Fall nicht leiden, sondern nur die Verantwortlichen im gegnerischen Staat. Nur im antiken Rom waren Attentate von Anfang an stigmatisiert worden. Sie galten als eine unheroische Form der Konfliktaustragung, die mit den strengen militärischen Prinzipien der Zeit nicht zu vereinbaren waren.

Die Entwicklung der Norm ist auf ein bestimmtes Ereignis in der Geschichte zurückzuführen: dem Westfälischen Frieden von 1648. Dieses Ereignis kann in gewissermaßen als Wendepunkt in der Auffassung der Gesellschaften gegenüber Attentaten bezeichnet werden. Mit dem Westfälischen Frieden werden meistens Begriffe wie Staatlichkeit, starke Nationen und Massenarmeen assoziiert. Dieses Ereignis hat zu gewissen Änderungen in der Gesellschaft und zu neuen Gegebenheiten, die die Etablierung der Norm begünstigt haben, geführt. Einerseits war die neue materielle Gegebenheit der Zeit das Auftreten von Massenarmeen, die eine lange und umfassende Kriegsführung begünstigten. Andererseits entwickelte sich die ideelle Auffassung, dass Staaten gegen Staaten Krieg führen sollte und Attentate in Wirklichkeit keinen Effekt hätten. Staatsoberhäupter würden die Interessen des Volkes vertreten und somit würde es keine Veränderung in der Politik eines Staates geben, wenn man das Staatsoberhaupt liquidieren würde. Vielmehr würde die Legitimierung von Attentaten auf internationaler Ebene langfristig verheerende Folgen haben. Ein solches System würde auf Rache, Misstrauen und Unsicherheit basieren. Deshalb haben die Staaten ein gegenseitiges Interesse an der Einhaltung der Norm.

Doch wie schon gesagt können Normen auch einen Niedergang erleben. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts steigt die Zahl an Attentaten auf der Welt, besonders in Konfliktregionen wie dem Nahen Osten. Zurückzuführen ist der Anstieg auf Veränderungen der Struktur des internationalen Systems. Es entwickelten sich neue Rahmenbedingungen, die die Norm gewissermaßen geschwächt haben. Erstens traten neue nichtstaatliche Akteure in Form von Terroristen auf, bei denen die Norm nicht greift. Terroristen halten sich einfach nicht an staatlich anerkannte Normen. Zweitens ist Krieg, siehe UN-Charta und dem Gewaltverbot, kein legitimes Mittel, um die Ziele eines Staates zu verfolgen. Drittens werden Staatsoberhäupter und Regierungschefs direkt für das Handeln eines Staates verantwortlich gemacht.

Trotzdem konnte sich die Norm im internationalen System recht stark halten. Einerseits existiert in der Gesellschaft immer noch ein negatives Verständnis über Attentate und andererseits liegt es im Interesse der Staaten, besonders der einflussreichen Staaten, eine gewisse Sicherheit im System zu gewährleisten.

4. Nukleares Tabu

Oft wird in der Literatur die potentielle Abschreckungswirkung von Atomwaffen als einziger Grund genannt, der dazu geführt hat, dass Atomwaffen nach 1945 nicht mehr eingesetzt wurden. Doch diese Betrachtungsweise hat auch entsprechende Schwächen: sie kann bestimmte Situationen in der Nachkriegsgeschichte nicht erklären. Die USA hätten in Situationen, in welchen sie faktisch ein Monopol an Atomwaffen besaßen und keinen Gegenschlag zu erwarten hätten, sehr wohl Atomwaffen einsetzen können. Trotzdem taten sie es nicht. Des Weiteren erklärt diese Betrachtung nicht warum kleinere Staaten in einen Krieg gegen die USA zogen, obwohl die USA Atomwaffen besaßen.

In gewissermaßen kann die Betrachtung der Norm gegen den Einsatz von Atomwaffen nach den verheerenden Folgen in Hiroshima und Nagasaki einen hilfreichen Erklärungsfaktor liefern. Nach Tannenwald hat die Normentwicklung zu drei Effekten geführt. Erstens durfte die USA Atomwaffen nicht als offensive Waffe anwenden (regulativer Effekt); zweitens waren Atomwaffen für zivilisierte Staaten unakzeptabel (konstitutiver Effekt); drittens wurde durch die Symbolisierung von Atombomben als Massenvernichtungswaffen schlimmster Art von den Gefahren anderer Waffensysteme abgelenkt (permissive Effekte). (Tannenwald, 2003: 237)

Schaut man sich eine Reihe von Konflikten nach 1945 an, sind sehr wohl die Effekte der Norm auf die US-amerikanische Kriegsführung zu erkennen. Die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki konnten ohne Probleme durchgeführt werden, da die Existenz einer solchen Waffe der Bevölkerung nicht bekannt war und somit auch keine Norm gegen den Einsatz von Atomwaffen existierte. Vielmehr waren die Atomabwürfe eine Fortsetzung strategischer Luftangriffe und die Grausamkeit des zweiten Weltkrieges konnte ohnehin nicht überboten werden. Der Krieg sollte schnell und ohne US-amerikanische Verluste beendet werden.

Im Koreakrieg veränderten sich allmählich die Gegebenheiten. Es gab tatsächlich Pläne Atomwaffen einzusetzen, da man ein faktisches Monopol an Atomwaffen besaß und somit kein Gegenschlag zu erwarten wäre. Trotzdem haben gewissermaßen eine geringe Zahl an potentiellen Zielen, Moral, die öffentliche Meinung und die möglichen politischen Kosten bei einem Abwurf militärische Überlegungen stark beeinflusst.

Im Vietnamkrieg gab es fast keine Überlegungen bzgl. Atombomben, obwohl die Zahl der Toten wesentlich geringer gewesen wäre und die USA den Krieg wahrscheinlich gewonnen hätten. Die riesigen Atomwaffenarsenale der Sowjetunion und Chinas wirkten abschreckend. Die Norm war aber bereits in solchem Maße ausgeprägt, dass sie die US-amerikanische Politik mitbestimmte. Man hielt sich an das Konzept: „no first use for moral reasons.“

Im Golfkrieg gab es keine Gefahr mehr durch feindliche Atomwaffen und es waren genügend Ziele für den Einsatz von taktischen Atombomben vorhanden. Trotzdem kam der Einsatz von Atomwaffen nicht in Frage, da das Tabu sehr stark in der US-amerikanischen Bevölkerung, in der Weltöffentlichkeit aber auch im US-Militär ausgeprägt war. Im Endeffekt waren Atomwaffen auch gar nicht nötig, um den Konflikt erfolgreich zu beenden.

Abschließend lässt sich nach Tannenwald behaupten, dass eine Mischung aus Abschreckungstheorie, materiellen Faktoren und einer sich stark etablierende Norm zum Nichteinsatz von Atomwaffen geführt hat. Keiner dieser Faktoren kann isoliert betrachtet eine Erklärung für das Phänomen geben. Natürlich müssen die einzelnen Faktoren auch unterschiedlich von Fall zu Fall gewichtet werden.

5. Fazit

Zum Schluss kann man festhalten, dass verschiedene Normen aus unterschiedlichen Gesellschaften entspringen können und auch in unterschiedlichen Ausprägungen vorzufinden sind. Normen können jedoch auch einen gewissen spill-over Effekt haben und sich auch auf andere Gesellschaften übertragen. Die Staaten der Moderne orientieren sich zwar an Normen und Identitäten, doch Normen können, falls man sie isoliert betrachtet, Phänomene nicht erklären. Um Phänomene der internationalen Politik zu erklären benötigt es auch andere Variablen. Trotzdem haben Normen einen bedeutenden Einfluss auf die Außenpolitik und die Kriegsführung von Staaten, da sie gewissermaßen die Möglichkeiten der Kriegsführung begrenzen.

6. Literatur

  • Hopf, Ted. “The Promise of Constructivism in International Relations Theory.” International Security 23:1 (1998): 171-200.
  • Tannenwald, Nina. “The Nuclear Taboo: The United States and the Normative Basis of Nuclear Non-Use.” International Organization 53:3 (2003): 433-68.
  • Thomas, Ward. “Norms and Security: The Case of International Assassination.” International Security 25:1 (2000): 105-33.
  • Wendt, Alexander. “Anarchy is What States Make of it: The Social Construction of Power Politics.” International Organization 46:2 (1992): 391-425.
  • http://ixpatriate.de/component/option,com_rd_glossary/task,showpart/part,n/Itemid,120/ (Stand: 30.11.2009)

[1] Definition aus dem Internet entnommen: siehe Literaturverzeichnis.

11.12.09, AD

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