Proliferation von Massenvernichtungswaffen

Geschichte der Atomwaffen in Kürze und aktueller Stand

Nuklearwaffen sind eine Erfindung des 20. Jahrhunderts. Nachdem das deutsche Reich niedergerungen war, schafften es die USA die Atombombe fertigzustellen. Der Einsatz gegen Japan stellte im August 1945 die Gefechtstauglichkeit unter Beweis. Die Vernichtungskraft der Waffe baute eine Machtposition auf, die auch andere Großmächte haben wollten. Daher führten die UdSSR 1949, Großbritannien 1952, Frankreich 1960 und China 1964 erfolgreiche Tests durch und zählten fortan zu den Nuklearmächten. An diesem Punkt setzte sich die Einsicht durch, dass eine unkontrollierte Proliferation zu große Gefahren berge und die UNO entschied sich 1968 den Non-Proliferation Treaty (NPT) abzuschließen, der die bisherigen Nuklearmächte als legale festschrieb. Außerhalb dieses Vertrages eigneten sich jedoch Israel (wahrscheinlich in den 1960ern), Indien 1974, Pakistan in den 1980ern und vor kurzem nach eigenen Aussagen Nord-Korea Atomwaffen an.

Während des Kalten Krieges rüsteten vor allem die USA und die UdSSR immer weiter auf, sodass sie heute zusammen mehr als 90% aller Nuklearwaffen besitzen.

Folgende Tabelle zeigt die aktuell einsatzfähigen Gefechtsköpfe. Bis zu 20.000 lagern jedoch zusätzlich ein.

Country    Strategic warheads Non-strategic warheads Total warheads
USA 2 202 500 2 702
Russia 2 787 2 047 4 834
UK 160 -160
France 300 -300
China -186 -186
India (60-70)
Pakistan (60)
Israel (80)
N. Korea
Total (8 392)
( ) = uncertain figure

Warum sich Staaten Nuklearwaffen zulegen

Zu der Frage warum Nuklearwaffen überhaupt angeschafft werden, muss eine differenzierte Antwort gesucht werden. Der schlichte neorealistische Ansatz der Sicherheitsfrage greift an mancher Stelle zu kurz, obgleich er für den Großteil der Rüstungsmaßnahmen zutreffend zu sein scheint.

Scott Sagan hat in seiner Studie drei Modelle entwickelt, die er mit Beispielen unterfüttert. Er unterscheidet hier bei zwischen dem Sicherheitsmodell, dem Innenpolitischen Modell und dem Normativen Modell.

Das Sicherheitsmodell ist hierbei dasjenige, welches die meisten Fälle nuklearer Bewaffnung erklären kann. Es zielt auf eine klare außenpolitische Bedrohung, auf die mit konventionellen Mitteln nicht oder nur unzureichend reagiert werden kann ab. Aus dieser Lage heraus, in der es potentiell um die reine Existenz geht, entschließen sich Staaten dazu, auf die Mittel der nuklearen Abschreckung zurückzugreifen und sich somit quasi unangreifbar zu machen. Klassisch in dieser Argumentation stehen die USA und die UdSSR während des Kalten Krieges. Dieses Modell kann jedoch nicht alle Fälle der nuklearen Bewaffnung erklären.

Indien zum Beispiel hat erst 10 Jahre nach der Bewaffnung Chinas das Nuklearprogramm bis zur Bombe gebracht, obwohl sie für eine direkte Reaktion bis Ende der Sechziger die Mittel gehabt hätten. Dies ist mit innenpolitischen Auseinandersetzungen zwischen einflussreichen Gruppen zu erklären. Durch zunehmenden innenpolitischen Druck auf die Regierungspartei wurde schließlich die Bewaffnung als Prestigeobjekt forciert, mit dem Erfolg, dass die Umfragewerte der Regierung tatsächlich wieder nach oben gingen. Die äußere Bedrohung kann in diesem Fall also nicht als das ausschlaggebende Moment genommen werden.

Eng mit dem Innenpolitischen Modell verknüpft zeigt sich das Normative Modell. Hierbei geht es auch vornehmlich um innenpolitisches aber auch um außenpolitisches Prestige und Selbstverständnis, ohne zwangsläufig eine konkrete Bedrohungslage vorliegen zu haben. Frankreichs Bewaffnung ist hierfür das Beispiel. Obwohl sowohl die Britten, als auch die Amerikaner schon entsprechende Nuklearschilde über Europa breiten konnten, wollte Charles de Gaule ein eigenes Nuklearprogramm für Frankreich haben, damit die Grande Nation auch zukünftig mit den anderen Großmächten auf einer Augenhöhe würde verhandeln können. Es war also keine Frage der Sicherheitspolitik, sondern der Ehre.

Die letzten beiden Beispiele zeigen, dass das Sicherheitsmodell nicht immer greift. Jedoch kann damit die Bewaffnung der USA, der UdSSR, Großbritanniens, Chinas, Israels und Pakistans erklärt werden, wodurch der Großteil der Atommächte abgedeckt ist.

Ein Problem dieser Analyseebenen ist jedoch, dass sie zwar zu erklären vermögen, warum sich Staaten Nuklearwaffen angeschafft haben, jedoch nicht, warum Staaten keine solchen Waffen entwickelten.

In diese Lücke versuchen Dong-Joon Jo und Erik Gartzke mit ihrer stark mathematisch-empirisch angelegten Studie zu stoßen.

Sie versuchen unter Berücksichtigung von verschiedenen Variablen Faktoren zu berechnen, die Auskunft über die Wahrscheinlichkeit der weiteren Proliferation durch einen Staat bestimmten Profils geben. Die Studie wird durch die durch Mathematisierung unterstellte Objektivität jedoch angreifbar, da die Variablen, z.B. das Bruttoinlandsprodukt, hinterfragt werden können.

Die beiden zentralen Grundkategorien, die Jo und Gartzke ihrer Untersuchung zugrunde legen, sind der „Wille“ und die „Gelegenheit“ Nuklearwaffen anzuschaffen. Während der Untersuchung finden sie zwei weitere Unterscheidungskategorien: die Durchführung von Nuklearprogrammen und die von Nuklearwaffenprogrammen.

Im Grunde ist das Ergebnis, zu dem diese Untersuchung kommt, ähnlich den Kategorien, die Sagan ausmacht. So ist auch bei Jo/Gartzke zu sehen, dass Nuklearwaffen ein Ungleichgewicht im Bereich konventioneller Waffen auszugleichen vermögen (Israel, Pakistan) und somit das Sicherheitsmodell eine wichtige Rolle spielt. Ebenso ins Sicherheitsmodell einzuordnen sind die Erkenntnisse, dass Nuklearmächte die Proliferation von Verbündeten und kleinen Gegnern à priori blocken, sowie, dass die Großmächte allesamt Atomwaffen entwickelt haben.

Interessant sind die Feststellungen zu den Regionalmächten. Hierbei zeigt sich nämlich, dass zwar häufig Nuklearprogramme verfolgt, aber selten Waffen entwickelt werden. Daher sind Nuklearwaffen in Südamerika und Südafrika heute nicht verbreitet. Für bzw. durch Indien kommen auch Jo/Gartzke zwangsläufig zu dem Ergebnis, dass innenpolitischer Druck ein Waffenprogramm forcieren kann.

Ebenso zeigen sie die Zweischneidigkeit des NPT auf. Einerseits scheint eine Mitgliedschaft die Produktion von Atomwaffen unattraktiver werden zu lassen, andererseits fördert sie die zivile Proliferation von Nuklearprogrammen, was dazu führt, dass durch eine latente Fähigkeit zur Produktion von Nuklearwaffen Programme verstärkt aufgelegt werden können, die aber nicht eher zu eine Waffenproduktion führen. Insgesamt wird die Gelegenheit verbessert.

Das Fazit bilden drei Grundannahmen. Anscheinend haben kleine Mächte kein Interesse an Nuklearwaffen, weil einerseits die Kosten sehr hoch sind und andererseits die Gefahr eine Intervention von Großmächten besteht. Zweitens haben die Großmächte schon Nuklearwaffen oder sind à priori davon vertraglich ausgeschlossen (z.B. Deutschland). Der dritte Punkt gilt den mittleren Regionalmächten, die aufgrund unsicherer Umgebung und ihrer Fähigkeit den Willen und die Gelegenheit zur Entwicklung von Nuklearwaffenprogrammen leicht entwickeln können.

Geschichte der Kontrollmechanismen und Verträge

Für Rüstungskontrolle und Proliferation ist das United Nations Office for Disarmement Affairs (UNODA) zuständig, bei denen 23 multilaterale Verträge zur Abrüstung hinterlegt sind.

Die erste Grundlegende Einrichtung zur nuklearen Kontrolle wurde 1957 mit der International Atomic Energy Agency (IAEA) gegründet. Weitere Schritte wurden durch die Nuklearwaffen-freien-Zonen (NWFZ) unternommen, die ab 1959 eingerichtet und durch das Partial-Test-Ban-Treaty (PTBT) von 1963 unterstützt wurden. Damit waren bestimmte Regionen der Erde von Atomwaffentests und –stationierungen auszuschließen. Die Weiterentwicklung des PTBT zum Comprehensive-Test-Ban-Treaty (CTBT), der jegliche Atomtests verbieten würde, stockt jedoch seit 1996, weil wichtige Staaten das Dokument noch nicht ratifiziert haben.

Abgesehen von diesen gibt es noch eine Reihe von Abkommen, bei denen sich bestimmte Gruppen zusammengeschlossen haben. Hierzu zählt die Nuclear-Suppliers-Group (NSG), das Missile-Technology-Control-Regime (MTCR) und das Wassenaar Agreement. Der Unterschied zwischen diesen und den vorangegangenen Abkommen besteht darin, dass es sich hierbei nicht um Rüstungskontrolle, sondern um selbst auferlegte Exportkontrolle handelt.

Eine neue Qualität der Proliferationskontrolle bildet die Proliferation Security Initiative (PSI). Sie baut auf militärisches Eingreifen. Diese Initiative hat es sich zum Ziel gesetzt, unter geltendem Völkerrecht, See-, Land- und Luftwege zu kontrollieren und Frachten zu kontrollieren, die verdächtigt werden, gegen Rüstungskontrollbestimmungen zu verstoßen. Neben den 20 aktiven Mitgliedern unterstützen 75 Staaten die Initiative zumindest politisch.

Auf bilateraler Ebene können Abrüstungsverträge jedoch gute Ergebnisse erzielen. Am deutlichsten sieht man dies wiederum am Beispiel USA – UdSSR/Russland. Die SALT I+II, START I+II, INF und SORT Verträge haben ihre Wirkung entfalten können und die Arsenale beider Mächte um große Teile reduzieren können.

Probleme der Kontrolle und der Legitimation von Kontrolle

Die Mechanismen der unterschiedlichen Verträge, allen voran der NPT, greifen vornehmlich nur auf Staaten zu. Sobald durch Erosion staatlicher Kontrolle private Akteure in das Atomgeschäft einsteigen können und Material auf den Schwarzmarkt bringen, ist jeglicher internationaler Rüstungskontrollvertrag quasi wertlos. Aus diesem Grund ist es umso wichtiger, dass die Staaten die Verträge einhalten und sich gegenseitig bei deren Kontrolle unterstützen und kontrollieren. Den Großmächten kommt dabei eine zentrale Position zu, da auf dieser Ebene Verträge ohne ihr Mitwirken nutzlos sind. Nur sie sind es auch, die glaubhafte Sanktionsmaßnahmen (von Wirtschaftshilfen bis Militärinterventionen) androhen können.

Verwendete Literatur

  • Jo, Dong-Joon, and Gartzke, Erik. “Determinants of Nuclear Weapons Proliferation.” Journal of Conflict Resolution 51:1 (2007): 167-94.
  • Sagan, Scott D. “Why Do States Build Nuclear Weapons?: Three Models in Search of a Bomb.” International Security 21:3 (1996): 54-86.
  • Sagan, Scott D. “Nuclear Instability in South Asia.” In International Politics. Enduring Concepts and Contemporary Issues, edited by Robert J. Art, and Robert Jervis, 217-27. New York: Pearson, 2009.
  • Waltz, Kenneth N. “Nuclear Stability in South Asia.” In International Politics. Enduring Concepts and Contemporary Issues, edited by Robert J. Art, and Robert Jervis, 228-38. New York: Pearson, 2009.

27.12.09, AL

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