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Das Iranische Nuklearprogramm

1. Historischer Kontext

1968 unterzeichnete der Iran das „Non-Proliferation Treaty“ (NPT), welches zwei Jahre später ratifiziert wurde. Der Beginn des Atomprogramms liegt in den frühen 1970er Jahren.

Als es 1979 zur islamischen Revolution kam, die in der Gründung der Islamischen Republik Iran gipfelte, wurde das Atomprogramm (im weiteren mit „AP“ abgekürzt) gestoppt. Eine Begründung lieferte der damalige geistliche Führer Ayatollah Khameine’i, der nukleare Waffen aus religiösen und Vernunftsgründen ablehnte.[1]

Mit der Revolution entwickelte sich der Iran von einem engen Verbündeten zu einem der größten Opponenten der USA, was im weiteren Verlauf zu einem ausschlaggebenden Punkt für die Überlegungen über ein nationales AP werden sollte.[2]

Im Zuge des Iran-Irak Krieges, der von 1980 bis 1988 beide Nationen in Atem hielt, wurde das AP wieder aufgenommen. Dabei spielte vor allem der Einsatz von chemischen und biologischen Waffen durch Saddam Hussein eine wesentliche Rolle.

Gerade die USA waren stets bemüht, die iranischen Anstrengungen zu behindern. Nachdem Deutschland und China ihre Zusammenarbeit mit dem Iran, aufgrund des Drucks durch die USA abbrechen mussten, steht, mit kurzer Unterbrechung, Russland dem Iran bis heute zur Seite.

Während der 1990er Jahre trat das iranische AP in den Hintergrund. Themen wie Terrorismus, chemische Waffen und Korruption überlagerten es fast vollständig. Als 2002 das AP wieder in den Fokus geriet, war die Weltöffentlichkeit überrascht von den Errungenschaften des Irans.  Beängstigend war die Selbstständigkeit des Irans bezüglich des nationalen nuklearen Programms. Somit wären externe Proliferationsmaßnahmen ohne Wirkung.[3]

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Proliferation von Massenvernichtungswaffen

Geschichte der Atomwaffen in Kürze und aktueller Stand

Nuklearwaffen sind eine Erfindung des 20. Jahrhunderts. Nachdem das deutsche Reich niedergerungen war, schafften es die USA die Atombombe fertigzustellen. Der Einsatz gegen Japan stellte im August 1945 die Gefechtstauglichkeit unter Beweis. Die Vernichtungskraft der Waffe baute eine Machtposition auf, die auch andere Großmächte haben wollten. Daher führten die UdSSR 1949, Großbritannien 1952, Frankreich 1960 und China 1964 erfolgreiche Tests durch und zählten fortan zu den Nuklearmächten. An diesem Punkt setzte sich die Einsicht durch, dass eine unkontrollierte Proliferation zu große Gefahren berge und die UNO entschied sich 1968 den Non-Proliferation Treaty (NPT) abzuschließen, der die bisherigen Nuklearmächte als legale festschrieb. Außerhalb dieses Vertrages eigneten sich jedoch Israel (wahrscheinlich in den 1960ern), Indien 1974, Pakistan in den 1980ern und vor kurzem nach eigenen Aussagen Nord-Korea Atomwaffen an.

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Normen und Normierung des Krieges

1. Einleitung zum Konstruktivismus

Der Konstruktivismus kann im Rahmen der internationalen Politik nicht als eigenständige Theorie verstanden werden. Vielmehr liefert er einen alternativen und ergänzenden Erklärungsansatz zur neorealistischen und neoliberalen Theorie.

Eine Anarchie im klassischen Sinne existiert im Konstruktivismus nicht. Die Beziehungen der Staaten werden durch gemeinsame Identitäten, Normen und Regeln bestimmt und somit ein Chaos auf internationaler Ebene verhindert. Deshalb auch der berühmte Titel von Alexander Wendt: „Anarchy is what states make of it“. Eine wichtige Rolle spielt, im Hinblick auf Chaosverhinderung, die Idee des „Power of Practice“.

Hierbei werden auf nationaler Ebene sozial etablierte Praktiken reproduziert und auf internationaler Ebene angewendet. Das heisst, dass sich ein Staat auf internationaler Ebene genauso verhalten wird wie er es auch auf nationaler Ebene tut. Dieses ganze Konzept ermöglicht Staaten eine Prognose über die Handlungen anderer Staaten zu treffen, was natürlich die Unsicherheit im internationalen System enorm senkt.

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